Donald Trump: Amt und Person – wer verändert wen?

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Auf großes Interesse stieß das Thema „100 Tage Trump – eine erste Bilanz“, zu dem neben der Reinhold-Maier-Stiftung auch die Liberalen Frauen aus der Region Stuttgart in den Kursaal Bad Cannstatt eingeladen hatten.

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Dr. Wilfried Mausbach während seines Vortrags

Mit Dr. Wilfried Mausbach war es gelungen, den wissenschaftlichen Geschäftsführer des „Heidelberg Center for American Studies (HCA) als Referenten des Abends zu gewinnen. Mausbach kennt die deutsch-amerikanischen Beziehungen von beiden Seiten des Atlantiks und kann bei seiner wissenschaftlichen Laufbahn auf Stationen in Heidelberg, Washington und Berlin bei namhaften Forschungsinstitutionen zurückblicken.

Für die Liberalen Frauen führte deren Vorsitzende Renata Alt in das Thema ein. Alt verfügt als ehemalige Diplomatin über genaue Kenntnisse der internationalen Beziehungen und schilderte die Herausforderungen, die die Wahl Trumps für Deutschland und Europa bedeutet. Sie rief dazu auf: „Jetzt müssen wir die Außenpolitik klug ausrichten! Es geht darum, die liberale Weltordnung, für die die USA immer standen, aus Europa zu verteidigen!“

 

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Dr. Jan Havlik, Forenleiter bei der Reinhold-Maier-Stiftung, und Dr. Wilfried Mausbach während der Diskussion

Amerikaexperte Mausbach analysierte Trumps Herrschaftsmethoden und –möglichkeiten mit einem Rückblick auf die ersten hundert Tage seiner Präsidentschaft. So sei Trump bisher hauptsächlich durch zurückgenommene Vorhaben und Versprechen aufgefallen – „es ist wohl komplizierter als gedacht“ erkannte der amtierende Präsident selbst. Mausbach schilderte jedoch auch einige Konstanten. „Trump scheint über kein eindeutiges ideologisches Weltbild zu verfügen“, so Mausbach, „Er hat nur ein Prinzip: es muss Donald Trump nützen!“, führte er aus.

So seien die Machtstruktur im Weißen Haus und im Kongress von einer tiefen Spaltung des Präsidentenlagers gekennzeichnet, die sich teilweise durch Indiskretionen und Kampagnen gegenseitig bekriegten. Auf der einen Seite die nationalkonservativen Ideologen und auf der anderen Seite die Pragmatiker. Das Team um Trump ähnle eher einem Hofstaat mit stark familiärem Einfluss. Dies sei, so Mausbach, auf das tiefe Misstrauen erzeugt, das Trump der staatlichen Verwaltung in der Hauptstadt Washington und den Medien gegenüber pflege. Die Folge daraus sei bemerkenswert: Trump hätte massive Schwierigkeiten, ausreichende und fähige Verwaltungsbeamte für wichtige Positionen zu finden. „Manche sagen, das zeigt, dass im Wahlkampfteam Trumps offenbar niemand mit einem Wahlsieg rechnete“, analysierte Mausbach. Nicht zuletzt dies führe dazu, dass kein zielgerichtetes Regierungsprogramm erkennbar sei.

Dabei sei Trumps Leistungsbilanz bei Erlassen und Verfügungen durchaus beachtlich – quantitativ die zweitstärkste seit 1945. Vorhaben wie eine Grenzmauer zum Nachbarstaat Mexiko oder die Ersetzung des Gesundheitssystems „Obamacare“ steckten jedoch fest, eine Lösung sei auch nicht absehbar. Der deutlichste Erfolg sei bisher die Einsetzung des ultrakonservativen obersten Bundesrichters Neil Gorsuch.

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Dr. Jan Havlik, Renata Alt und Dr. Wilfried Mausbach

Mausbach zog eine Parallele zum ehemaligen Präsident Richard Nixon. Auch dieser sei von einer Paranoia geprägten Verfolgungs- und Verschwörungsangst geleitet gewesen und auch dieser hätte Ermittlungen gegenüber seiner Person mit abrupten Entlassungen quittiert. Die überraschende Demission des FBI-Chefs lässt die Spannung also steigen.

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Autor:Melanie Kögler