Aufgewacht – Ihr Demokraten! Roland A. Kohn über den Umgang mit Feinden der Demokratie

Kategorien: Berichte

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Jochen Merkle, Geschäftsführer der Reinhold-Maier-Stiftung, hielt die Begrüßung

Roland Artur Kohn, Vorsitzender der Grundsatzkommission „Freiheit und Ethik“ und früherer Landesvorsitzender der Freien Demokraten sprach auf Einladung der Reinhold-Maier-Stiftung in Heidelberg über Grundwerte des Liberalismus und die Notwendigkeit von Partizipation und Zivilcourage.

Gerade in der aktuellen Zeit, in der der Rechtsstaat in Bedrängnis gekommen ist, sich Gesellschaft und Politik verändern und ein Hang zur Renationalisierung zu erkennen ist, sei es wichtig, die Werte des Liberalismus zu verteidigen, so der Geschäftsführer der Reinhold-Maier-Stiftung, Jochen Merkle, in seiner Begrüßung.

Kohn, von Jochen Merkle als kritischer Beobachter des Wandels bezeichnet, appellierte vor allem daran, mitzumachen und sich einzumischen.

 

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Roland Artur Kohn während seines Vortrags

Auf Werte des Liberalismus wie dem freiheitlichen Rechtsstaat, der liberalen Demokratie, der offenen Gesellschaft und der sozialen Marktwirtschaft als Grundlage einer freiheitlichen Gesellschaft müsse sich dabei besonnen werden.

Aktuell sei es um Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten nicht überall auf der Welt besonders gut bestellt.

Roland Kohn verwies eingangs auf den jährlichen Bericht „Freedom in the World“ der NGO „Freedom House“, worin der Grad an Demokratie und Freiheit in verschiedenen Ländern der Welt bewertet wird und dessen Ergebnis im Jahr 2016 bei 195 bewerteten Staaten lediglich 45 % als freie, 30% als teilweise freie und 25% als unfreie Gesellschaften herausstellte. Große Staaten wie China und Russland gehören dabei zu den Ländern, die als unfrei gelten.

Vor diesem Hintergrund müsse man sich in Europa fragen, mit wem wir unsere Vorstellung von Demokratie umsetzen könne:„Bisher lassen wir uns auf der Nase herumtanzen“, so Kohn.

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Das Publikum lauschte interessiert Kohns Ausführungen und diskutierte lebhaft im Anschluss an den Vortrag

 

In der Bundesrepublik Deutschland sei eine dissoziative Gesellschaft zu beobachten, in der sich zunehmend eine Egozentrik ausbreite, so dass jeder in seiner eigenen Gesellschaft lebe und teils nur wenig Kontakt darüber hinaus habe. So entstünden Parallelgesellschaften mit eigenen Rechtsvorstellungen, wo eine neue Irrationalität und der Glaube an „alternative Fakten“ vorherrschen.

Kohn ging auf verschiedene Varianten der Demokratiekritik ein und stellte die Positionen einiger Wissenschaftler vor, wie beispielsweise von dem Volkswirt Hans-Hermann Hoppe, der jeden Staat ablehnt und die Meinung vertritt, dass es keine Kontrolle der Freiheitsrechte des Einzelnen gäbe, da sich der Stärkere oder Reichere durchsetze, vor.

 

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Jörg Diehl, Leiter des Liberalen Forums Kurpfalz der Reinhold-Maier-Stiftung, moderierte die an den Vortrag anschließende Diskussion

Roland Kohn bemerkte, dass es in intellektuellen Diskussionen gäre, man diesen Gärprozess aber nicht laufen lassen dürfe, sondern diskursiv aufgreifen müsse. Es brauche eine tragfähige gesamteuropäische Demokratie – eine globale hingegen sei aufgrund von Wertekollisionen mit Ländern wie Indien, China oder Russland kaum vorstellbar – und eine realpolitische Strategie für den Umgang mit autoritären Systemen. Die Bildung müsse dahingehend verändert werden, dass es einer Menschenbildung gleichkomme, nicht nur einer Verwaltung und Weitergabe von Wissen. Die Bürger sollten eigene Ideen entwickeln, so Kohn, wodurch letztlich eine wehrhafte und widerstandsfähige Demokratie realisiert werden könne. In der heutigen Zeit sei es wichtiger denn je, in einen Diskurs zu treten um zu verhindern, dass der politische Prozess von autoritären Systemen gelenkt werden kann.

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Autor:Melanie Kögler