90 Tage können verdammt kurz sein

Das Verhältnis der USA zum Iran war seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts nie unproblematisch. Diese schwierige Beziehung gipfelt aktuell in der zum Teil heftig geführten Auseinandersetzung um die US-amerikanische Zustimmung zum Atomwaffen-Entwicklungsstopp, auf den sich der Iran mit Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und den USA noch unter der Präsidentschaft Obama geeinigt hatte.

Der Referent des Abends, Professor Dr. Simon Koschut von der Freien Universität Berlin, ist Experte für US-amerikanische Außenpolitik und erläuterte die Geschichte der Beziehungen dieser beiden Staaten. So führte die enge und partnerschaftliche Unterstützung für das Schah-Regime nach der Machtübernahme durch Chomeini zu einer diplomatischen Dauerkrise, die nicht zuletzt in der Erstürmung und monatelangen Geiselnahme der US-Botschaft in Teheran endete. Als Fazit sagte Koschut: „Es herrscht Abneigung auf beiden Seiten“, was sich in den USA als Gefühl der Bedrohung bei der Bevölkerung niederschlägt. Zusammen mit anderen wichtigen Prämissen der US-Außenpolitik im Nahen Osten – Solidarität mit Israel, Bekämpfung des Terrors, Stabilität auf dem Ölmarkt –  führt diese skeptische Haltung nun zu einer Infragestellung des 2016 geschlossenen Abkommens zur Einfrierung des iranischen Atomwaffenforschungsprogramms für 15 Jahre.

Präsident Trump, der seit gut einem Jahr regiert, macht sich eine Besonderheit des Abkommens von Seiten der USA zunutze: So obliegt es dem Präsidenten, alle 90 Tage über den Stand des Abkommens zu berichten und kraft eigener Amtsgewalt über einen möglichen Ausstieg der USA zu entscheiden. Dies hätte zur Folge, dass die Kette von Sanktionen der USA gegenüber dem Iran – mit allen sonstigen Implikationen für den Welthandel – wieder wachgerufen würden. „Und das bedeutet ein erhebliches Sanktionsregime“, stellte Koschut fest. In diesem Konflikt mit all seinen Eskalationsstufen ist ein eindeutiges politisches Urteil sehr schwer zu treffen. Iran mit Gewalt über Atomwaffen ist nicht nur langfristig ebenfalls keine besonders beruhigende Aussicht.

Der Abend – in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Amerikanischen Zentrum (DAZ) in Stuttgart – ermöglichte es den fast hundert Zuhörern im voll besetzten Vortragsraum des Instituts für Auslandsbeziehungen (ifa) aber, die Zusammenhänge und Vorgeschichte kennenzulernen. Der US-Präsident hat bereits angekündigt, nach Ablauf der neuen Kontrollfrist von 90 Tagen – dann im Frühjahr – das Abkommen seitens der USA nicht verlängern zu wollen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können die möglichen Konsequenzen nach diesem Vortragsabend absehen. 90 Tage können eine verdammt kurze Zeit sein…