Demokratie im Krisenmodus? Liberale Politik in Zeiten der Corona-Pandemie

Krisen gelten als Sternstunden der Regierung, die sich durch erfolgreiches Krisenmanagement profilieren kann. Der Opposition bleibt dann oft nur das Nachsehen. Agiert sie zu forsch, wird ihr mangelndes Verantwortungsbewusstsein vorgeworfen - hält sie sich mit Kritik an der Regierung zurück, mangelnde Kontrolltätigkeit.

Baden-Württemberg ist besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Neben den Belastungen für die Gesellschaft, führen die Anti-Corona-Maßnahmen auch zu einem massiven Einbruch der Wirtschaftskraft. Unzählige Betriebe mussten Kurzarbeit anmelden und viele Beschäftigte stehen vor einer Entlassung. Die Auswirkungen für die Gastronomie und den Tourismus sind derzeit kaum abzuschätzen.

Mit den nun beschlossenen Lockerungen der bisherigen Einschränkungen wird ein neues Kapitel in der Corona-Politik aufgeschlagen. Neben der Bekämpfung der Pandemie und der Aufrechterhaltung des Gesundheitsschutzes müssen zugleich Arbeitsplätze, Wohlstand und soziale Sicherheit erhalten werden.

Doch wie kann die Wirtschaft nach dem Shut down unterstützt werden? Wie kann man die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger wieder gewähren und gleichzeitig ihre Gesundheit schützen? Was sind die liberalen Alternativen zur aktuellen Politik in Bund und Land? Über diese und weitere Fragen hat der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, in unserem Webtalk mit Wolfgang Molitor, stv. Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten, gesprochen.

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