Zwischen Krisenmanagement und gefährdeter Freiheit

Die Corona-Krise und die damit verbundenen Einschränkungen stellen Gesellschaft und Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Ob Kontaktverbot oder Ladenschließung – die Eingriffe in die individuellen Freiheiten als besondere Maßnahmen zum allgemeinen Gesundheitsschutz sind zwar weitgehend akzeptiert, doch entbehrungsreich und rechtlich wie gesundheitspolitisch nicht unumstritten. Krisen führen regelmäßig zu massiven Einschränkungen der persönlichen Freiheiten, wie Kriege, Terroranschläge oder Wirtschaftskrisen auch in den letzten Jahren gezeigt haben; der Staat agiert dann als Krisenmanager. In Deutschland gelten aber auch in Krisensituationen die verfassungsrechtliche Gewaltenteilung, die Grundrechte setzen die Grenzen.

Daher stellt sich die Frage, wie lange die durch die Corona-Pandemie bedingten Eingriffe bestehen bleiben können und wie diese mit unseren Grundrechten in Einklang zu bringen sind. Wie kann die Krise gemeistert werden, ohne die Freiheit zu opfern?

Über die verfassungsrechtlichen und gesellschaftspolitischen Folgen der Corona-Krise diskutierte die frühere Bundesjustizministerin und stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Webtalk mit dem Politikwissenschaftler Dr. Christopher Gohl, der Mitglied des Verwaltungsrats der Reinhold-Maier-Stiftung ist.

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